Koalition einigt sich auf Pflegereform

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Koalition hat sich auf letzte Details der Pflegereform geeinigt. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) und beruft sich dabei auf Koalitionskreise. Damit kann der Gesetzesentwurf nun in der nächsten Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Einer der Punkte, die noch geändert wurden, bezieht sich auf so genannte ambulante Betreuungsdienste. Sie sollen nicht grundsätzlich neben den ambulanten Pflegediensten eingeführt, sondern zunächst in Modellversuchen erprobt werden. Außerdem bekommen nicht nur Ärzte, sondern auch Zahnärzte zusätzliches Geld, wenn sie demente Menschen im Heim oder zu Hause behandeln. Nicht durchsetzen konnte sich Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) mit dem Wunsch, pflegende Angehörige bei der Rehabilitation noch besser zu stellen. Dies scheiterte am Widerstand des Arbeitsministeriums. Hauptinhalt der Pflegereform sind bessere Leistungen für Demenzkranke. Zusätzlich zu den heute möglichen 100 oder 200 Euro in Pflegestufe null können sie erstmals Pflegegeld oder Sachleistungen bekommen. Die Reform soll zum 1. Januar 2013 in Kraft treten.

 

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